Archiv nach Kategorien Politik

Es war einmal – ein Wahlrecht

In diesem älteren Beitrag hatte ich festgestellt, dass wir derzeit von einer Regierung vertreten werden, die lediglich von einem Drittel der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt wurde. Und nun sind wir einer Situation, dass wir gar kein Wahlrecht mehr haben. Foto: Unter cc-Lizenz von Tupolev und seine Kamera bei Flickr

Petition: Keine Ratifizierung des ESM-Vertrages und des Fiskalpaktes

Text der Petition Für die Zukunft EUROPAS: Nein zum ESM-Vertrag! Nein zum Fiskal-Pakt! Nein zu einer intransparenten Schulden- und Haftungsunion! Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Ratifizierung des ESM-Vertrages und des Fiskalpaktes abzulehnen. D.h. den nachfolgenden Gesetzesentwürfen soll nicht zugesdtimmt werden: – Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des […]

War wohl derer Pressevertreter erster Piraten-BPT?

Am vergangenen Samstag hatte ich einige Stunden die Möglichkeit, den Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster zu verfolgen. Sowohl im Livestream, als auch über Twitter.  Verwundert war ich über den einen oder anderen Vorfall mit der Presse bzw. TV-Sendern, die während des BPT auf für sie wohl ungewohnte Umstände stießen.