EviSell's #DerBlog

Ein Superwahljahr 2009 liegt hinter uns.  Eigentlich sollten wir im Großen & Ganzen -  garantiert durch ein demokratisches Wahlsystem – dadurch immer eine Regierung haben, die die Mehrheit des wahlberechtigten Volkes hinter sich hat.

Allerdings mutet schon mancher Gegensatz merkwürdig an. Beispielsweise die aktuelle Debatte um den Ausstieg aus der Atomenergie:

Umfragen ergeben, dass die Mehrheit der Bevölkerung für den Atomausstieg ist. Auch gibt es mittlerweile eine rekordhafte Zahl von Menschen, die gegen die geplante Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke auf die Straße gehen.

Aber wir haben eine Bundesregierung, die energisch sich dafür einsetzt, dass die Laufzeit der Atomkraftwerke verlängert wird.

Dieser Gegensatz war Anlass für mich, dass Zahlenwerk der Stimmen näher anzusehen und anhand der Zweitstimmen mal den Prozentualen Anteil zu berechnen, wenn alle Stimmberechtigte als Basis genommen werden würden.

Mir ist bewusst, das zur letzendlichen Sitzeverteilung ebenso die Erststimme und dann noch andere Parameter berücksichtigt werden müssten. Diese Berechnungen habe ich nicht gemacht. Wer das mal durchrechnen möchte, findet auf wahlrecht.de nähere Informationen zum Wahlsystem.

Eigentlich sollte nach demokratischen Verständnis die zur Wahl angetretenen Parteien anteilig so das Parlament besetzen, wie jeweils die Entscheidung der Wahlberechtigten fiel.

Die prozentuale Wahlbeteiligung errechnet sich aus den abgegebenen Stimmzetteln.  Die 100 Prozent, aus denen die Anteilsberechnung  für die  Zusammensetzung des gewählten Parlaments erfolgt, sind die gezählten gültigen Stimmen.

Aber leider sieht das Wahlsystem nicht vor, die Entscheidung der bewussten Nichtwähler und derer, die den Stimmzettel aus Protest ungültig machen zu erfassen und in Wahlstatistiken als Voting aufzuführen.

Auch konnte ich bisher noch keine Berichte, Umfragen oder ähnliches lesen, die sich mit der Nichtwähler-Fraktion auseinandersetzte oder analysierte. Unbekannt also auch wieviel Wahlberechtigte den Stimmzettel ungewollt ungültig machen. Und somit nicht in der Lage sind, die ohnehin in diesem Staat magere Möglichkeit der politischen Mitbestimmung wahrzunehmen.

Frage: Wo verbleiben eigentlich die Stimmzettel einer Wahl?

Zahlenquellen:

Ergebnisse auf www.bundeswahlleiter.de 2005 (PDF, 3,43 MB) Seite 11

Ergebnisse auf www.bundeswahlleiter.de 2009

Fazit: Ausgehend von der Gesamtzahl der Wahlberechtigten hatte die Große Koalition 2005 noch 53,06 %, also etwas über die Hälfte hinter sich. Aber für 2009 sieht man schon auf den ersten Blick, dass die weit entfernt ist, lediglich rund ein Drittel (33,74%) der Wahlberechtigten gaben ihre  Stimme für die Parteien, die unsere Bundesregierung bilden. Kann man eigentlich noch tatsächlich sagen, dass  Schwarz-Gelb von einer Mehrheit getragen ist?

Übrigens auf wahlrecht.de findet man auch die Umfrage-Ergebnisse der Sonntagsfrage: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären.

Update 08.08.10: Ein weiterer Blogbeitrag, der sich u.a. mit der Frage auseinandersetzt, ob die Bundestagswahl 2009 tatsächlich ein Ausdruck dafür ist, dass eine Mehrheit den Ausstieg aus dem Atom-Ausstieg will.