EviSell's #DerBlog

Unsere globale Not ist es, dass die Menschheit zu viel CO₂ abgibt, welches der Umwelt und dem Klima überhaupt nicht gut tut.

Um dem CO₂-Ausstoß der Kraftwerke Herr zu werden, kam man auf die Idee, dieses in die Erde zu lagern.  (CCS – Carbon Dioxide Capture and Storage). Dabei scheint man zu vergessen, dass CO₂ sau gefährlich für Mensch und Tier ist und auch nicht wirklich eine Lösung des Problems darstellt.

WDR Quarks & Co: Die Speicherung von Kohlendioxid: Irrweg oder Ausweg?

Im September 2009 bin ich durch diesen Artikel Kein CO₂-Klo in Friesland auf des Thema aufmerksam geworden. Dort wird eine Petition erwähnt, die über 50.000 Unterschriften konventionell -ohne die Nutzung der E-Petition- sammelte, die sich gegen die regionalen CCS-Pläne richtete .

Jetzt hab ich mal gestöbert, ob da auch etwas als Online-Petition gestartet wurde und diese gefunden:

Petition: Klimaschutz – Keine CO2-Einlagerung aus Kohlekraftwerken vom 18.02.2009

Diese ging am 17.04.09 online. Befindet sich derzeit noch in der parlamentarischen Prüfung und ist damit noch via Brief mitzeichenbar. Mit 389 Mitzeichnern hatte diese wohl im Netz leider nicht die nötige Aufmerksamkeit.
Wie hoch wäre wohl diese Zahl ausgefallen, wenn die Initiatoren dieser Petition bisschen mehr Werbung im Internet dafür gemacht hätten. Persönlich gefällt mir diese Petition besser, weil die sich nicht auf den regionalen Widerstand bezieht, sondern generell fürs ganze Land.

Auf europäischer Ebene wurde die CCS-Richtlinie angerichtet, die nun noch auf die nationale Umsetzung wartet. In der Anhörung am 25. Mai 2009 (Wortprotoll S. 15.) äußerte Rainer Baake (Bundesgeschäftsführer Deutsche Umwelthilfe e.V.):

…
Die Bundesregierung wird in der letzten Ausgabe der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ mit der Aussage zitiert „Eile sei geboten bei dem Gesetzgebungsvorhaben, weil eine EU-Richtlinie umgesetzt werden muss“.

Es ist mir wichtig, festzuhalten, dass die besagte EU-Richtlinie CCS ausdrücklich als Option kennzeichnet und kein EU-Mitgliedstaat verpflichtet ist, CCS auf seinem Hoheitsgebiet zuzulassen.

CCS ist nach dem Wortlaut der Richtlinie eine Option, und über die Wahrnehmung dieser Option haben ausschließlich die EU-Mitgliedstaaten zu entscheiden
…

Zu den Video-Mitschnitten

Wie stark man seitens der Regierung an ein Gesetz basteln wollte und wie schnell es trotz besseren Wissens durchgepeitscht werden sollte, erfuhr ich erst durch den obigen Artikel.  Dank einer starken Gegenwehr ist es vorerst noch nicht beschlossen worden.

…
Wir wissen aber zu gut, dass spätestens nach der Bundestagswahl am 27. September 2009 der Kampf weiter gehen wird. Aus den vielen Diskussionen mit Vertretern von RWE kann man eindeutig entnehmen, dass sich der Konzern diese Lizenz zum Gelddrucken nicht nehmen lassen will.
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Direkt zur Initiative in Friesland gegen das CO2-Endlager: www.kein-co2-endlager.de

Auch Brandenburg ist auserkoren. In der Märkischen Oberzeitung moz.de gibt es einiges zu Thema. Leider ist der Artikel vom 06. März 2010 Vattenfall läuft die Zeit davon nicht mehr online. Aber noch dieses Zitat erhalten:

…
„Für uns ist es sehr wichtig, dass das Gesetz in diesem Jahr kommt“, sagt Vattenfall-Sprecher Ralf Krüger. Die Europäische Union hat dem Konzern 180 Millionen Euro an Fördermitteln in Aussicht gestellt, die an Termine gebunden seien. „Wenn CCS vertagt wird, wird es für uns immer schwieriger“, befürchtet Krüger.
…

(Hervorhebungen in Fettschrift von mir).

Es ist als noch zusätzlich sehr viel Geld für die Konzerne zuholen (wer zahlt das eigentlich letztendlich?) Und wie nun in der MOZ vom 08. Juni 2010 zu lesen, soll das Gesetzesvorhaben auf Bundesebene nach der Sommerpause vorangehen.

Direkt zur Brandenburger Initiative: http://ccs-protest.de/

Vielleicht wäre es angebracht, dass gemeinschaftlich alle für die Ablehnung der CCS-Idee im gesamten Deutschland kämpfen. Denn wer möchte schon nah beim CO2-Klo der Nation leben.

Ergänzung am 30. Juni 2010: In einer Pressemitteilung (20.06.09) äußert sich  der Wasserverband Nord gegen die CO2-Speicherung, entgegen also ihren großen Verband – den Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)

Wir sechs Wasserversorger stellen in tiefer Sorge um das Grundwasser fest: Die unterirdische Lagerung von verflüssigtem CO2 ist unerforscht, risikoreich und kann für das Grundwasser gefährlich werden. Unser Grundwasser ist bisher gut geschützt! Wir haben unglaublich viel Glück, dass wir einen solchen ungestörten Wasservorrat nutzen dürfen. Diese Lebensgrundlage für die heute Lebenden und für unsere Kinder und Kindeskinder darf niemals gefährdet werden!

Wir sechs Wasserversorger erklären ausdrücklich, dass die Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Deutschen Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Hildegard Müller, mit ihren Stellungnahmen (vom Mai 2009) für die CCS-Technologie (Kohlendioxid-Abscheidung und Lagerung) nicht in unserem und nicht im Namen aller Wasserversorger gesprochen hat!

Zur aktuellen Stellungnahme des Wasserverbandes Nord (11.06.10)

Update am 17. Juli 2010:

Ein neuer Gesetzesentwurf liegt vor, den der BUND und Greenpeace unter die Lupe genommen haben:

• Entwurf des CCS-Gesetzes ist ein Schnellschuss. Klimaschädliche Kohlekraftwerke sollen legitimiert werden
• CCS-Gesetzentwurf so oder so ein Witz